16.05.2024

Gestern Abend lud die SPD Fraktion Sachsen-Anhalt nach Schönwalde ein. Thema war die Novellierung des Wassergesetzes – wie sichern wir unser Nass.

Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Dr. Steffen Eichner stellte den Entwurf des Wassergesetzes sowie die Änderungen nach den Stellungnahmen vor.

Sachsen-Anhalt möchte ein angepasstes Wassermanagement gesetzlich verankern. Es geht um den Paradigmenwechsel von Wasserabfluss zu Wasserhaltung in der Fläche.

Hierbei wird den Unterhaltungsverbänden ein höheres Aufgabenspektrum auferlegt, um dieser Aufgabe gerecht zu werden. Für die große Aufgabe Wasser in der Fläche zu halten, müssen Konzepte erstellt werden. Verschiedene Möglichkeiten der Wasserhaltung wie Staue oder Sohlgleiten, Vertiefungen oder Abflachen von Gräben jeweils vor Ort kommen in Betracht. Uns ist wichtig, das die Landwirtschaft immer mit im Boot sitzt, denn auf sie kommen höhere Kosten hinzu, die sie als Landnutzer tragen sollen.

Wir haben über Staurechte, Staubeiräte, Finanzierungen und Entschädigungen diskutiert.

Dies ist ein wichtiger Prozess, um Wasser in unserer trockenen Region zu halten. Es darf jedoch nicht vergessen werden, das ein Ablauf bei hohen Niederschlagsmengen genauso wichtig ist, um Vernässungen, voll gelaufene Keller und nicht passierbare Gegenden zu vermeiden.