Diese Frage stellten sich die Landwirte rund um Scharlibbe und deshalb organisierte der Kreisbauernverband Stendal ein Gespräch mit dem LHW Direktor Burkhard Henning.
Warum stellen wir uns diese Frage:
Zur Historie muss man wissen, dass am 13.1.2016 ein ähnliches Gespräch zum angedachten Polder Klietz stattfand. Dort wurde der Polder vorgestellt und erklärt, dass dieser eine Priorität 2 erhält. Heist, es gibt Polderbauten die vorrangiger sind als dieser.
Nach dem Wechsel im Landwirtschaftsministerium wurde nach den Kriterien Forstwirtschaft, Gewerbe und Verkehr sowie Be- und Entsorgung die Kriterien für naturschutzfachliche Belange eingefügt und untersucht.
Über verschiedene Quellen erfuhren nun die Landwirte von einer Prioritätenverschiebung des Polders in Priorität 1 und der Kreisbauernverband Stendal fand zufällig, ohne Inkenntnissetzung aus dem Ministerium unter www.hochwasser.sachsen-anhalt.de die 27 Maßnahmen zum Hochwasserschutz, darunter den Standort des Polders ausgewiesen mit der Priorität 1.
In der Diskussion mit dem LHW und dem Ministerium vertreten durch Sven Schulz ist die Frage gestellt worden, ob aus naturschutzfachlicher Sicht diese Prioritätenveränderung stattgefunden hat. Dies ist verneint worden. Andere Gründe – Fehlanzeige.
Die Landwirtschaft stellt sich der Aufgabe Flächen für den Hochwasserschutz bereit zu stellen. Aber Ackerflächen müssen erhalten bleiben und die Landwirtschaft muss bei staatlicher Anordnung einer Flutung zu 100 Prozent entschädigt werden. Nicht nur für die Landbesitzer sondern auch die Bewirtschafter, denn durch die Flutung von Eigentum oder Pachtflächen werden die nachgelagerten Gebiete massiv entlastet. Auch in Poldern darf es keine Umwandlung von Ackerland in Grünland geben und schon gar keine naturschutzfachlichen Extravaganzen gegen die Landwirtschaft.
Hochwasserschutz ja – extra Naturschutz auf diesen Flächen nein
Eine Profilierung im Naturschutz zu Ungunsten der Bevölkerung im ländlichen Raum durch gewollte Vernässungen können wir nicht zulassen.
Das im Raum stehende eventuell favorisierte 3 Kammersystem eines Polders mit Auenwäldern führt dazu, dass die Auenwaldkammern öfter geflutet werden müssen, um diese zu erhalten und dadurch die Kammern mit Ackerflächen durch Drängewasser ebenso vernässen und unbrauchbar für Ackerkulturen gemacht werden.
Sven Schulz vom MULE leistete sich während der Diskussion einen schweren Fehler indem er behauptete: „Polderbauern sind privilegierte Landwirte, da sie länger Wasser auf ihren Flächen hätten als andere.“ Dies ist mit Hinblick auf die Art und Weise wie mit den Bauern aus den Havelpoldern umgegangen wird ein Schlag ins Gesicht der Landwirtschaft gewesen. Es zeugt auch von Unwissenheit und Ignoranz in der Sache.
Am Ende der Diskussion verlangte der Vorsitzende des Kreisverbandes eine schriftliche Aufstellung der vorgesehenen naturschutzfachlichen Maßnahmen innerhalb der nächsten 14 Tage.
Im Anschluss an die Veranstaltung erstellten wir einen Maßnahmenplan zum weiteren Vorgehen gegen einen naturschutzfachlich geprägten Polderbau.
